Neutralität, Solidarität und Subsidiarität – Aspekte einer Zusammenarbeit zwischen Polizei und Kirche

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne folge ich Ihrer Einladung zu diesem Vortrag. Ich möchte damit meinen Dank ausdrücken an alle, die in der Polizei im Land Berlin ihren Dienst tun. 

Als Vertreter der Katholischen Kirche kann ich natürlich nur etwas zu eben dieser Kirche sagen, zu der ich gehöre. Dabei behalte ich auch andere christliche Konfessionen im Blick, möchte und werde sie aber nicht vereinnahmen. Dies gilt vor allem für den 1. Punkt. Die weiteren Punkte sind m.E. weitgehend christlich und ökumenefähig; das möchte ich aber nicht alleine und nicht von diesem Ort aus entscheiden.

1. Katholische Kirche – Zwischen Ideal und Wirklichkeit

Die Katholische Kirche ist im Umbruch. Sie ist u. a. deshalb im Umbruch, weil sie in ihrer eigenen Wirklichkeit ankommt. Ist diese Kirche in ihrer konkreten Gestalt trotzdem weiterhin ein Kooperationspartner? Wir müssen nicht beim Thema Missbrauch von Kindern, Jugendlichen und Schutzbefohlenen durch Kleriker ansetzen, sondern können viel alltagsbezogener fragen: Kann eine Institution im Bereich der Ethik Kooperationspartner sein, deren Mitarbeitende – wie Bischöfe, Priester, Diakone und Laien – teilweise unerlaubt parken, zu schnell fahren, das Handy beim Autofahren nutzen, alkoholisiert hinter dem Steuer sitzen, die verbale und körperliche Gewalt anwenden und Steuern hinterziehen? 

Diese Frage ist sehr ernst zu nehmen: Eine Instanz wie die Katholische Kirche, die Ideale vertritt, die uns als Menschen an die Grenzen unserer Möglichkeiten führen, und die manchmal sogar etwas erwartet, was uns als Menschen überfordert, muss dann aber auch in der Praxis eine moralische Autorität sein und dafür sorgen, dass ihre Mitglieder sich besonders mühen, den Idealen möglichst gerecht zu werden. Es wäre ein eigenes und durchaus lohnenswertes Thema, welche Ideale und Werte unveränderbar sind und welche aufgrund veränderter Gegebenheiten auch verändert werden müssen. Auf alle Fälle dürfen wir über den Idealen und Zielen nicht die menschliche Verfasstheit eines Menschen und dessen soziale Lebensbedingungen außer Acht lassen.

Die Kath. Kirche hat in den letzten Jahrzehnten massiv an Glaubwürdigkeit verloren; dies allerdings nicht nur durch Ereignisse, die in den letzten beiden Jahrzehnten geschehen sind, sondern die weit zurückreichen und das gesamte 20. Jahrhundert betreffen. Weder das System Kirche vor dem II. Vatikanischen Konzil noch nach diesem konnte sicherstellen, dass die in der Lehre vertretenen Ideale auch in der Praxis so viel Niederschlag fanden, dass diese Werte  umfassend glaubwürdig verkündet werden konnten. In den Weltkriegen hinderten der Glaube an Christus und die christlichen Werte Christinnen und Christen nicht daran, ihre Schwestern und Brüder im Glauben zu töten, weil diese einer anderen Nation angehörten und dem ungerechtfertigten Wunsch nach Machterweiterung im Weg standen. Die Seelsorgerinnen und Seelsorger verkündeten damals wie heute Werte und Ideale, ohne aber selbst ideal zu sein. Bis zu welchem Grad kann die Inkohärenz, die es zwangsläufig geben muss, weil der Mensch nie ideal und perfekt ist, hingenommen werden, ohne die Ideale selbst in Frage zu stellen? Diese Frage kann hier nicht allgemeingültig beantwortet werden. Sie muss aber Raum haben, wo es um die konkrete Kooperation geht. An dieser Stelle möchte ich den Fragen nachgehen:

  • Warum sollte die Katholische Kirche trotz Glaubwürdigkeitsproblemen     Kooperationspartnerin sein?
  • Unter welchen Bedingungen kann sie es sein?
  • Wozu dient diese Kooperation?

2. Seelsorge, nicht Missionierung

Die Polizeiseelsorge ist eine Mission, das heißt eine Sendung der Kirche. Sie dient der Unterstützung von Menschen, die aufgrund ihres Berufs besonderen Herausforderungen ethischer Natur konfrontiert werden, und von denen – manchmal innerhalb von Sekunden – lebenswichtige Entscheidungen verlangt werden. Schichtdienst und die professionelle Distanz zu den eigenen Überzeugungen fordern zusätzlich auf überdurchschnittliche Weise die Polizistin und den Polizisten. (Beispiele: Sie schützen Fußballfans, auch wenn diese zum gegnerischen Verein gehören;  Sie ermöglichen politisch motivierten Demonstranten, ihre Meinung zu äußern, auch wenn diese nicht der eigenen Meinung entspricht oder ihr sogar entgegensteht.)

An dieser Stelle verzichte ich auf einen historischen Abriss ebenso wie auf die rechtliche Stellung der Polizeiseelsorge.

a. Die Gewissensfreiheit jeder Polizistin und jedes Polizisten ist zu achten.

Dass die Tätigkeit der Polizeiseelsorgerin oder des Polizeiseelsorgers vom Glauben her motiviert und begründet sein muss, steht außer Frage und wird später nochmals thematisiert. Dieses seelsorgliche Wirken dient aber nicht der Rekrutierung des kirchlichen Nachwuchses, sondern lässt jedem einzelnen die Freiheit, sich ansprechen bzw. anfragen zu lassen oder nicht. Schon 1930 stellte sich der damalige Leiter der Polizei im Preußischen Innenministerium, Erich Klausener, der Vorstellung entgegen, man müsse den Polizisten die Teilnahme an Gottesdiensten befehlen. “Ich habe meinerseits bisher, obwohl ich mit allen kirchlichen Stellen oft gesprochen habe, nicht den Eindruck, als wenn die Seelsorger sich mit besonderem Eifer der kath. Beamtenschaft in der Schutzpolizei annehmen. Es herrscht noch die übliche Vorstellung des Militärs, als sei der uniformierte Beamte von allem befreit, oder als müsse er zu allem kommandiert werden. Das müssen wir natürlich ablehnen. Die Einführung von Kirchgang- oder sonstigen Kommandos zu Gottesdiensten kommt gar nicht in Frage. Es muss der Hochwürdigen Geistlichkeit gelingen, in allen Schutzpolizeikörpern, kath. Beamte und Offiziere zu finden, die ihrerseits ermunternd auf ihre Kameraden einwirken und sie zu kath. religiöser Betätigung mitreißen. Dass dem kein Hindernis in den Weg gelegt wird, dafür werden wir sorgen.”  (Aus dem Brief des Leiters der Polizei im Preußischen Innenministerium Erich Klausener an den Polizeischulseelsorger Estermann, Bonn vom 22.3.1930 (Quelle: BAK Generalia I 23,65 c). Die Qualität der Seelsorge und nicht der Befehl muss die freie Entscheidung der Menschen in der Polizei motivieren und begründen.

b. Die Polizeiseelsorge ist damals wie heute nicht durch innerkirchliche Interessen geleitet, sondern motiviert und gestaltet aus Sorge um den Menschen und in Verantwortung für die gesamte Gesellschaft, deren Teil die Kath. Kirche ist. 

Wie das auch in schwierigen Zeiten aussehen kann, zeigt ein Blick in die Polizeiseelsorge während der Zeit des Nationalsozialismus. Hier ist eine Entwicklung zu erkennen, die von dem Versuch getragen ist, zunächst eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Staat und Kirche fortzusetzen und dabei auch die Rolle des Gegenübers wahrzunehmen und gegen Unrecht offen Widerspruch einzulegen. Beispiel: Anfang 1933 veröffentlicht die Beamten-Wacht, ein katholisch-soziales Wochenblatt für kath. Beamten, den Beitrag “Polizeibeamter oder Polizeisoldat?”, mit dem sie die Absicht zur Militarisierung der Polizei mit den Ideen des Katholizismus als nicht vereinbar darstellt. Die Beamten-Wacht plädiert zugleich für ein demokratisches Ethos auf einer christlichen Grundlage. Eine preußische Polizei, in der Katholiken Dienst tun können, muss aus Sicht der Beamtenwacht eine volksnahe Orientierung besitzen. 1937 endeten dann die Vereinbarungen zwischen Staat und Kirche bzgl. der Polizeiseelsorge. 

c. Es braucht verbindliche und verlässliche Vereinbarungen zwischen Staat und Kirche, die auch möglichst dann noch Bestand haben, wenn die Demokratie gefährdet ist. 

Dabei ist klar, dass ein totalitäres Regime nicht zurückschreckt, noch so gute und verbindliche wie rechtskräftige Vereinbarungen zu brechen oder aufzuheben. Trotzdem spricht alles für möglichst belastbare rechtsverbindliche Vereinbarungen, da diese es zumindest erschweren, Rechtsbrüche vom Volk und der Presse unbemerkt und unkommentiert zu begehen.

Hier gilt es anzuerkennen, wie groß und erfolgreich die Bemühungen der letzten Jahrzehnte waren, in den Bundesländern für die Landespolizei und auf Bundesebene für die Bundespolizei Rechtsabkommen abzuschließen, die in diesem Bereich die verbindliche Kooperation zwischen Kirche und Staat regeln; übrigens, was die Qualität dieser Vereinbarungen betrifft, im Vergleich mit den anderen europäischen Ländern gelangen diese Regelungen viel besser. 

Verbindlichkeit ergibt sich aber nicht allein aus den verbindlichen und rechtsgültigen Vereinbarungen zwischen Staat und Kirche, sondern auch durch verbindliches Handeln. Dieses verbindliche Handeln zeigt sich u.a. auch darin, dass die Kirche unter den veränderten Bedingungen gesellschaftlichen Wirkens ihre Verantwortung wahrnimmt. (Beispiel: Dem interreligiösen Dialog kommt angesichts der veränderten Anteile und  Verteilung der Religionen auf die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland eine besondere Bedeutung zu.)

d. Subsidiarität und Neutralität als Grundprinzipien für die Kooperation

Die Katholische Kirche kann nur dort subsidiär tätig werden, wo der Staat – hier konkret für die Polizei – um Unterstützung nachfragt. Der Staat muss den Bedarf klären und der Institution, die er anfragt, die Kompetenz zutrauen, die er benötigt.

Die Polizei gehört zu den Diensten, die der Staat anbietet unter Wahrung der Neutralität. Keine Bürgerin und kein Bürger darf wegen seiner Nationalität oder Religionszugehörigkeit, seines Aussehens oder seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden. Neutralität des Staates bedeutet: Indifferenz des Staates gegenüber der Person zum Zweck des gerechten Handelns. Neutralität des Staates bedeutet nicht: Verbot öffentlichen religiösen Bekenntnisses, sofern es nicht gegen den Staat und seine Verfassung oder gegen die Grundrechte anderer Menschen gerichtet ist.

3. Das Christliche Menschenbild als Grundlage, die nicht zur Disposition steht.- Dieses ist die Grundvoraussetzung unserer Demokratie, die sie sich nicht selbst geben und nehmen darf.

a. Die Würde jedes Menschen, die unter allen Umständen gilt. „Gott hat den Menschen nur wenig geringer gemacht als er selbst ist (Psalm 8).“ Der Mensch muss damit umgehen lernen, mächtig zu sein, aber nicht allmächtig. Draus ergeben sich Möglichkeiten und Grenzen des eigenen Handelns und der Grund, seine Haltung, aus der sich sein Verhalten ergibt, zwischen in der Spannung zwischen Mut und Demut zu entwickeln. 

b. Der Umgang mit Schuld und Versagen. Seelsorge muss einstehen für die Begrenztheit des Menschen. Normal ist die Begrenzung. (Beispiel: Dass nicht alle Züge pünktlich sein werden, ist normal. Wären alle Züge pünktlich, wäre dies ein „himmlischer Zustand“, in dem man aber keine Züge benötigt.) Die ethische Herausforderung besteht darin, mit dieser „Unvollkommenheit“ so umzugehen, dass man sich nicht einfach lethargisch damit abfindet, die Situation offen hält für Verbesserung und gleichzeitig mit der Normalität der nicht perfekten Situation umgehen kann. (Professionalität und Empathie sowie die Freiheit und das Vertrauen für die neue Chance).

c. Das Gewissen des einzelnen Menschen, das gebildet und nicht ersetzt werden kann. Alle Vorschriften und Gesetze können nicht das Gewissen ersetzen. Die Haltung des Menschen muss gebildet, nicht nur sein Verhalten geschult werden. Wir bilden kein Gehege für Menschen, sondern gestalten Welt. 

d. Der Blick auf die Zukunft – religiös motiviert oder nicht – gehört dazu. Wenn wir nach der Begegnung mit Menschen auseinandergehen, muss es eine Perspektive geben. Der Mensch ist nicht nur Verkehrssünder, nicht nur die Diebin, nicht nur der Mörder. Er benötigt Zukunftsperspektiven: für die nächste Stunde, den kommenden Tag, die folgenden Jahre; vielleicht sogar über den Tod hinaus. Diese Zukunftsperspektive wachzuhalten ist eine weitere Aufgabe der Polizeiseelsorge.

4. Unterstützung:

Im Folgenden werden nur einige wenige Beispiele genannt, die verdeutlichen, auf welche Weise Seelsorgerinnen und Seelsorger in der Polizei unterstützend wirken können.

a. Beim Umgang in der Dienstgemeinschaft:

Anleitung zur täglichen Selbstreflexion des beruflichen Handelns. 

Hilfestellung, Konflikte angemessen zu bearbeiten (nicht der Konflikt ist das Problem, sondern die Art, ihn zu behandeln oder nicht, schafft Probleme; der Konflikt hingegen ist nach Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck die „anthropologische Konstante“ und damit auch unumgänglich). 

Möglichkeiten anbieten, auch über die Lektüre und Betrachtung biblischer Texte Orientierung und Ermutigung, Motivation, Bestätigung, Korrektur und Stärkung für den Dienst zu finden.

b. Beim Umgang mit den „Kunden“:

Den Blick weiten helfen für den Kunden als Mensch, in dem mehr lebt als Täter oder Opfer; wo es aufgrund der Voraussetzungen (z. B. der religiösen Prägung) geht, das Bewusstsein wecken oder stärken, dass die Kunden auch von Gott unter allen Umständen angenommen und geliebt werden, wenn sie auch nicht deren Tun in allem gutgeheißen wird.

Unterstützen, professionell zu sein und sich in der Begegnung mit den Kunden nicht durch Sympathie oder Antipathie, Übereinstimmung mit deren Überzeugungen oder Ablehnung derselben steuern zu lassen. (Professionell und empathisch zugleich, indifferent gegenüber sich selbst).

c. In Dilemma-Situationen und nach schwierigen Einsätzen: 

Auch hier erweist sich die Kath. Kirche als wichtige Kooperationspartnerin der Polizei. In Dilemma-Situationen bringt sie sich ein als Institution, die sich den Situationen stellt, in denen es keine eindeutigen Antworten gibt; die so komplex sind, dass es stets Für und Wider gibt. Beispiel: Der Leitende Polizeidirektor i.R. Gerhard Schmidt berichtete einmal von einer Geiselnahme, an deren Ende alle Geiseln unversehrt befreit wurden und der Geiselnehmer getötet wurde. Er berichtet, dass er sich anschließend gefragt habe, ob dies so richtig gewesen sei und ihm sei erstmals die Bedeutung des Begriffs „Todsünde“ in den Sinn gekommen. In solchen belastenden und komplexen Situationen als moralische Instanz zu helfen, sich der Zweifel solidarisch anzunehmen und sie auszuräumen oder zu relativieren, ist eine wichtige Aufgabe der Polizeiseelsorgerinnen und –seelsorger.  Nicht in der Simplifizierung von Vorgängen (etwa durch simple rechtliche Vorschriften und deren Einhaltung) erweist sich der Wert einer Religion, sondern durch Bejahung von Komplexität und Relativierung von Sachverhalten – hier auch durch die Ermöglichung, diese mit Gott in Verbindung zu bringen – bewähren und bewahrheiten sich Religion und Religiosität, Seelsorge und Kirche. 

5. Die derzeit größte gemeinsame Herausforderung: Steigender Ruf nach Subsidiarität bei gleichzeitigem Rückgang aktiver Solidarität. (Beispiel Love-Parade in Duisburg – eine Polizistin, die ein Opfer reanimieren will, wird als Mörderin beschimpft; Beispiel Hessen: Ein Leitender Polizeibeamter muss eine Kundgebung der AfD schützen / Anzeige gegen einen Superintendenten / Shitstorm im Netz). Wenn es nicht passt, wird man wütend; wer nicht so agiert, wie man es sich wünscht, wird attackiert und gehasst. Emotionalisierung, die destruktiv wirkt, gehört immer mehr zum Alltag und wird sogar von prominenten Verantwortungsträgern als „Waffe“ eingesetzt.

6. Kath. Kirche und Polizeiseelsorge in der Realität

Die Kath. Kirche und die von ihr verantwortete Polizeiseelsorge hat Bedeutung für den einzelnen privat wie beruflich, für die „Kunden“, für die gesamte Gesellschaft: Sie soll sein unterstützend, helfend, orientierend, konstruktiv-kritisch, mit ihrer eigenen Perspektive hier und da auch betend und „segnend“.

Die Kath. Kirche ist auch und vielleicht in besonderer Weise in der Polizei eine lernende Kirche, die sich auseinandersetzen muss mit den Möglichkeiten und Grenzen des Menschen. Sie kann nur differenzierte Angebote machen. Das heißt, ihre Seelsorgerinnen und Seelsorger müssen differenziert feststellen, wie sie alle Polizistinnen und Polizisten unterstützen können; was sie allen religiös gebundenen Polizistinnen und Polizisten anzubieten vermögen; welche besonderen Dienste sie den Christinnen und Christen in der Polizei anbieten und welche den Katholiken in der Polizei. Unabhängig von dem konkreten Dienst ist dieser stets motiviert von und begründet in dem Glauben an den von der Kirche geglaubten Gott, der für die Polizeiseelsorgerinnen und Seelsorger Halt ist und deren Haltung bestimmt; das auch dann, wenn er im Verhalten nicht – wie beispielsweise im Gebet und Gottesdienst – ausdrücklich genannt wird. Zudem gehört es auch zu der seelsorglichen Aufgabe, sich so zu informieren und zu vernetzen, dass den Polizistinnen und Polizisten bei Bedarf auch Kontakte zu anderen Professionen wie z.B. Psychologen und Ärzten vermittelt werden können, die aufgrund der spezifischen Situation des Ratsuchenden besser oder ergänzend helfen können.

Zum Schluss eine Bitte: Lassen Sie uns gemeinsam – das heißt solidarisch –  in dieser Gesellschaft unter ihren konkreten Bedingungen herausfinden, was richtig und falsch, akzeptabel und inakzeptabel ist. Lassen Sie uns vor allem auch herausfinden, was das Richtige ist für den konkreten Menschen, dem wir – als Polizistin oder Polizist, als Seelsorgerin oder Seelsorger –  in seiner konkreten Situation als Opfer oder Täter, als Beschuldigtem oder Zeugen begegnen.

  

Ethik und Polizeiarbeit

In den letzten Wochen und Monaten wurde viel über das Selbstverständnis und die Rolle der Polizei in Deutschland gerungen und debattiert. Es wurde ein Diskurs über die Verhältnismäßigkeit von Gewaltanwendung – ausgehend von „Black-lives-matter“-Bewegung in den USA – geführt. „Polizei-Chatgruppen“, die rassistische bis rechtradikale Äußerungen, Bilder und Symbole austauschten, wurden identifiziert. Gleichzeitig sind Beleidigungen, Gewaltübergriffe und Drohungen gegenüber Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten fast an der Tagesordnung. Der tägliche Polizeidienst „auf der Straße“ verlangt von den Polizeikräften immer wieder eine moralische Abwägung ihres  Handelns. Die Entscheidung für ein Eingreifen mit Gewaltanwendung in die persönlichen Freiheitsrechte der Bürgerin oder Bürgers zu treffen oder verbal Gewaltsituationen zu deeskalieren, ist eine große Herausforderung und nicht selten auch eine psychische Grenzerfahrung für die Polizeibeamten. Die Balance auf diesem „ethischen Grenzgang“ beizubehalten bzw. sich zu erarbeiten, bedarf der ethischen Bildung sowie einer ständigen Selbstreflexion. Hierzu bieten die Kirchen ihren Dienst der Polizeiseelsorge an. Die Polizeiseelsorger/-innen werden von ihren Kirchen in die Polizeibehörden „gesendet“, um Begleitung nach belastenden Erlebnissen oder schwierigen Lebenslagen für Polizeikräfte anzubieten, Christinnen und Christen innerhalb der  Behörde zu sammeln und zu stärken sowie „ethische Grenzfragen“ und Dilemmata im Polizeialltag ins Gespräch zu bringen, um „moralische Integrität und Stabilität“ bei den Polizistinnen und Polizisten im besten Falle, wenn es gewünscht wird, zu ermöglichen.

So fand ein erster „ethischer Austausch“ mit leitenden Beamten und Führungskräften der Berliner Polizei, initiiert durch den Polizeiseelsorger, Pastoralreferent Frank-Peter Bitter, mit Generalvikar P. Manfred Kollig SSCC am 08. März 2020 im Erzbischöflichen Ordinariat statt. Hierbei referierte Generalvikar P. Kollig zum Thema „Neutralität, Solidarität und Subsidiarität – Aspekte für eine sinnvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und (Katholischer) Kirche. Dieses Referat diente  als Gesprächs- und Diskussionsimpuls. 

Frank-Peter Bitter

Polizeiseelsorger im Erzbistum Berlin